Die Praktiken der Grünen

Genau so kenne ich die.

Aus der Affäre Gelbhaar wird mehr. Im Focus berichtet Özcan Mutlu, warum er aus den Grünen wieder ausgetreten ist.

Doch nach 33 Jahren bei den Grünen ist für Mutlu nun Schluss. „Jetzt ist genug“, schreibt er in dem Brief und bezieht sich in seiner Entscheidung auf die mutmaßliche Intrige gegen den Pankower Grünen-Abgeordneten Stefan Gelbhaar. „Das, was Stefan Gelbhaar widerfahren ist, kenne ich aus eigener Erfahrung nur allzu gut“, schreibt Mutlu.

„Die aktuellen Vorfälle sind kein isolierter Einzelfall“, schreibt Mutlu, „sondern Ausdruck eines tief verwurzelten strukturellen Problems im grünen Landesverband Berlin.“ Mit seiner langjährigen Partei rechnet Mutlu zum Abschied ab: „Für eine Partei, die sich sonst moralisch über andere erhebt, ist es geradezu heuchlerisch und beschämend, einen Abgeordneten mit falschen Anschuldigungen derart skrupellos kaltzustellen.“

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Für Mutlu stecken hinter den Geschehnissen „toxische Machtstrukturen“ bei den Berliner Grünen. „Dieses perfide Vorgehen zeigt nicht nur menschliche Abgründe, sondern legt ein tiefgreifendes strukturelles Problem offen: Für manche Funktionäre zählt der Machterhalt und die eigene Karriere offenbar mehr als Integrität, Gerechtigkeit oder Anstand“, schreibt er.

Mutlu zieht in seinem Austrittsschreiben explizit auch Parallelen zu Tanja Prinz, die im Dezember 2023 ohne Gegenkandidatin bei der Wahl zur Landesvorsitzenden dreimal durchflog, und zu sich selbst. Vor der Bundestagswahl 2021 war Mutlu in seinem Wahlkreis in Berlin-Mitte nicht mehr von den Grünen als Direktkandidat aufgestellt worden.

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Mutlu sieht hinter den Vorgängen ein Muster. Es würden erst haltlose Vorwürfe erhoben und dann innerparteilich großer Druck auf die beschuldigte Person ausgeübt. „Die Dynamik der Anschuldigungen beraubt die Betroffenen fast vollständig ihrer Handlungsfähigkeit“, schreibt Mutlu. Diese Vorgänge würden nicht nur Einzelpersonen schaden, sondern auch das Vertrauen in die Politik und die demokratische Kultur insgesamt untergraben, kritisierte er weiter.

So kennt man sie, die Grünen: Intrigieren, Diffamieren, Verleumden gegen alles, was ihnen nicht passt.

Hatte ich 2012 schon anhand der Zerstörung der Piratenpartei beschrieben.

Und dass man auch die Piraten zerstört hat, drängt einen Gedanken geradezu auf: Dass die es nämlich nicht nur mit konkurrierenden Personen so machen, sondern mit allem, Parteien, Wirtschaft, egal. Und dazu sollte man sich dann auch mal überlegen, ob die die Angriffe gegen die Piraten auch gegen die AfD wiederholen, und ob die Klimanummer nicht genau so eine Intrige ist.

Mein Bild von den Grünen ist schon lange, dass die keine Umweltschutzpartei sind, sondern kriminelle, skrupellose, morallose Marxisten, Egoisten, Räuber, denen einfach nur jedes Mittel der Demagogie und Rabulistik recht ist. Und es ist interessant, wenn meine Einschätzung derart von Insidern bestätigt wird.