Asyl in Deutschland für Edward Snowden?
Viel wird diskutiert und gestritten, ob man Edward Snowden in Deutschland Asyl gewähren sollte. Ich habe lange darüber nachgedacht, und bin nun zu folgendem Ergebnis gekommen: Nein. Ich halte es für falsch. Aus folgendem Grund:
Es nutzt ihm nicht viel, schützt nicht genug vor Auslieferung, gibt ihm keine brauchbare Rechtsposition und keine dauerhafte Lebensmöglichkeit.
Ich bin zu dem Ergebnis gekommen, dass man ihm nicht Asyl, sondern die deutsche Staatsbürgerschaft anbieten sollte. Verdient hätte er sie.
26 Kommentare (RSS-Feed)
Mein Doktorvater meinte immer, kluge Köpfe hätten es schwer, nach Deutschland reinzukommen. Wer aber die deutsche Staatsbürgerschaft in Nullkommanix bekommt: Fußballprofis.
Ja, verdient hätte er sie wohl, die Staatsbürgerschaft.
Allerdings leben wir in einem Land, in dem es in jeder zwoten, größeren Stadt, jedenfalls im Westen bis Südwesten, einen Ex-Militärami hat, der wohl keinerlei Probleme damit hätte, einen Snowden, wenn auch mit hypotetischem deutschem Pass, in seine Karre zu schubsen und nach Ramstein, Erbenheim, woauchimmer zu kutschieren.
Edward S. wäre im Fall der Fälle schneller in Guantanamo, als ein örtlicher Schutzmann “Ja, wo laufen sie denn?” plappern könnte.
> deutsche Staatsbürgerschaft anbieten sollte.
Das würde ihn vor Auslieferung schützen.
Nur, dass unsere Dienste sich hier nicht gegen die CIA/USA durchsetzten können/wollen.
Der Chef unseres “Verfassungsschutzes” hat Snowden beispielsweise als “Innentäter” bezeichnet.
Der wird den US.-Diensten beim Entführen/Ermorden von Snowden (eher) helfen.
Ich seh das kritisch: So bald Snowden für die Amerikaner greifbar wird, kriegt der einen Rendition flight nach Hause. Ich habe den Glauben daran verloren, dass die deutsche Regierung sich unter Merkel gegen die amerikanischen Interessen stellt.
Das ist auch der Grund, weshalb man ihn sowieso nur telefonisch oder per Videokonferenz vernehmen sollte, das aber öffentlich.
Insbesondere nachdem die Amis nur auf Verdacht hin die Präsidentenmaschine von Evo Moralez vom Himmel geholt haben, muß jedem klar sein, daß sie Himmel und Hölle in Bewegung setzen würden, seiner habhaft zu werden. Und die deutschen Dienste würden mit Sicherheit kooperieren.
Auch die Staatsbürgerschaft ist kein wirksamer Schutz, wie man im Falle von Murat Kurnaz sehen kann: https://de.wikipedia.org/wiki/Murat_Kurnaz
Das wird niemals passieren, denn die Deutschen haben dazu nicht die Eier in der Hose um sich gegen den großen “Freund” Ami aufzulehnen.
Wie die anderen sehe ich das Problem auch eher darin, dass es in Deutschland (soweit ich das sehe) keinen Ort gibt, der weiter als 250 Kilometer von US-kontrolliertem Gelände entfernt ist.
Und welche Hilfe deutsche Staatsbürger bei “berechtigten US Interessen” von der deutschen Regierung und ihren Sicherheitsbehörden zu erwarten haben, wurde ja schon an El-Masri demonstriert.
Dann müsste man allen möglichen Leuten die deutsche Staatsbürgerschaft “anbieten”.
Irrtum, das schützt nicht vor Auslieferung. Irrtum, was den Wert dieser Staatsbürgerschaft betrifft. Wenn er etwas russisch lernt und dort einen Wohnsitz hat, dann kann er die russische bekommen.
Ehrendoktor in spe:
http://german.ruvr.ru/news/2014_04_10/Snowden-wird-Ehrendoktor-der-Universitat-Rostock-7260/
Carsten
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http://thumulla.com/home/spaziergang_durch_den_kremel.html
@Kunz: Kurnaz hat allerdings die türkische Staatsbürgerschaft.
Ich stimme allerdings zu, auch die deutsche Staatsbürgerschaft würde Snowden nicht schützen.
http://blog.delegibus.com/2014/03/23/duerfen-unionsbuerger-an-die-usa-ausgeliefert-werden/
Carsten
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Der Zeitgeist lügt
Zuerst kommt sicherlich Julia Timoschenko dran.
Hatte ich im privaten Kreis auch schon mal geäußert. Als dt. Staatsbürger muss er nicht auch in Deutschland leben, das bliebe dann immer noch seine Entscheidung. Theoretisch könnte er sich sich dann in der gesamten EU niederlassen, wobei GB da allerdings eine suboptimale Wahl wäre. Das Problem bleibt aber, daß die Politik nichts mit ihm zu tun haben will, da sie im Grunde auf Seiten der Amerikaner gegen das eigene Staatsvolk steht.
In der Tat sollten wir diesen Verräter in unser schönes Deutschland einreisen lassen, damit der dann unseren amerikanischen Freunden übergeben werden kann. Verdient hätte er es allemal.
“Verdient hätte er sie.”
Wieso? Weswegen bekommt man sonst die dt. Staatsangehörigkeit?
Bei dem Putin ist der wenigstens sicher. In Deutschland oder sonstwo auf der Welt wäre der ein gefundenes Fressen für irgendeinen “Unfall”.
Intention gut, Ergebnis schlecht.
Wegen des europäischen Haftbefehls ist kein Deutscher mehr sicher. Aufgrund verschiedenster Delikte können Sie, könnte Eward Snowden nach Bulgarien oder Zypern ausgeliefert werden. In D wird nur die formale Richtigkeit geprüft, nicht der Sachverhalt.
utopisch! der gemeine deutsche, rückgratlose regierungsvertreter hat es sich, bis auf wenige ausnahmen, im us-amerikanischen dickdarm viel zu gemütlich eingerichtet. keiner, vor allem nicht unter jetzigen regierungsbedingungen, würde es wagen auch nur daran zu denken, die hand zu beißen die ihn füttert und gewähren läßt. ekelhaftes pack!
und ob es snowden überhaupt schützen würde ist ebenso fraglich.
Bevor Jemand “Junge Union” als Troll bezeichnet, es gibt hier tatsächlich Politiker, die das so sagen.
Die Schmierenkömodie um den NSA-“Untersuchungsausschuss” zeigt doch deutlich, wohin die Reise geht – da gibts einen Ausschuss, der am Ende nichts vorzuzeigen hat, weil, leider, leider, die Amerikaner keine Auskunft geben – da kann man halt nix machen. Snowden käme hier nicht mal an, den würden sie schon über Polen abfangen. Die Berliner Demokratiesimulation muss offenbar dringend von wichtigen Themen ablenken und gauckelt uns einen Untersuchungsausschuss vor.
Mein Doktorvater meinte immer, kluge Köpfe hätten es schwer, nach Deutschland reinzukommen. Wer aber die deutsche Staatsbürgerschaft in Nullkommanix bekommt: Fußballprofis.
Ein nationales Interesse besteht nur an Fußballspielern, die für die Nationalmannschaft in Frage kommen. Nationalspieler gibt es samt Reserve etwa 20-25 Leute, die eine von mir geschätzte mittlere Verweildauer von 3-5 Jahren haben. Die bekanntesten bleiben natürlich viel länger dabei, aber viele werden mal ausprobiert und schaffen es nicht, und die senken den Schnitt natürlich.
Wenn ich mich recht entsinne, dann sind noch keine 5 Spieler überhaupt eingebürgert worden. Wenn man Fußballspieler auf Weltniveau ist, und noch nie ein Pflichtspiel für eine andere Nationalmannschaft absolviert hat, und Mangel auf der betreffenden Position besteht, dann mag es leicht sein eingebürgert zu werden – Fußballspieler von Weltniveau zu werden stellt sich aber regelmäßig als schwere Hürde dar.
Spieler der meisten Nationen haben es leichter in diesen in den Nationalmannschaftskader zu kommen als in den Deutschen. Ausnahmen bilden vielleicht Brasilien, Italien, Argentinien und jüngst Spanien – regelmäßig ausreichend Talente hat eigentlich nur Brasilien.
>> Das würde ihn vor Auslieferung schützen.
Nein, würde es nicht.
Der Untersuchungsausschuss wird wohl nach Russland fahren müssen um Snowden zu Gesicht zu bekommen. Anders wird das nix.
Und zur Jungen Union: https://twitter.com/wanderwitz/status/453446088448823296 🙂 Wahrscheinlich kein Troll, sondern bittere Realität.
Die deutsche Staatsbürgerschaft bringt ihm auch nicht viel mehr Sicherheit.
Man hat auch schon deutsche Staatsbürger nach Guantanamo verbracht…
Lieber Hartmud,
vollste Zustimmung von mir für
deine Idee!
Ich bin mal so frei und werde deine
Position bei zukünftigen Gesprächen
im Freundes- und Bekanntenkreis übernehmen
so gut finde ich die.
(Scheisse, hätt ich auch selber drauf kommen sollen 🙂 )
Nachdem hier heutzutage jeder – von Auslandsdeutschen mal abgesehen – eingebürgert wird, warum nicht?