Von Kinderpornosperren und Dementis…

Nur mal so zur Übersicht:

Laut Familienministerium (siehe z. B. Heise nach deren Pressekonferenz) sieht die Lage bei den Providern so aus:

So seien die Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Hansenet/Alice, O2 und Kabel Deutschland nun bereit, die Selbstverpflichtung abzugeben. Die aus den Verhandlungen ausgestiegenen Zugangsanbieter Freenet, Versatel und United Internet (1&1) würden im zweiten Schritt mit dem angestrebten Gesetz gezwungen, “Seiten, die Vergewaltigungen zeigen, zu sperren”.

Hansenet und Telekom sagen dagegen:

Ein Sprecher von Hansenet wies derweil gegenüber heise online die Behauptung von der Leyens zurück, dass der Zugangsanbieter kurz vor Vertragsabschluss stehe: “Die Diskussionen sind noch nicht abgeschlossen.” Es gebe noch zwei bis drei ernsthafte Knackpunkte zu klären. Ähnlich äußerte sich ein Sprecher der Deutschen Telekom.

Kabel Deutschlands Kommentar auf Golem.de:

Der Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland hat einen Bericht über eine Einigung des Unternehmens über Internetsperren mit dem Bundesfamilienministerium dementiert.

Genau umgekehrt ist es bei United Internet. Die wehren sich gegen den Vorwurf, sie würden nicht unterschreiben wollen:

Wir haben angeboten, eine Vereinbarung zu unterschreiben, auf freiwilliger Basis den Zugang zu kinderpornographischen Seiten zu sperren. Allerdings erst dann, wenn die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen geschaffen worden sind. Gleichzeitig aber haben wir auch angeboten, schon vorab mit den Vorbereitungsmaßnahmen zu beginnen. Darauf haben wir bis heute keine Antwort erhalten. Im Gegenteil werden wir sogar öffentlich angeprangert. Die Aussage der Ministerin, dass wir uns einer Sperrung widersetzen, stimmt einfach nicht.

Fragt sich, was man da überhaupt noch glauben kann.