Au weia, es wird immer schlimmer. Weiterlesen »
“Die argumentative Bringschuld liegt natürlich bei den Kritikern…”
Die Antwort des Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Uhl auf eine Frage von mir, welche Gründe denn eigentlich für eine Kinderpornosperre sprechen. Weiterlesen »
Die Crux mit den Kinderporno-Stoppservern
Man will Kinderpornographie sperren und “Stoppserver” vorschreiben, auf die bei einer Sperrung umgeleitet werden soll. Ein paar Anmerkungen dazu. Weiterlesen »
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Pornos an Unis: Hatte Alice Schwarzer vielleicht doch Recht?
Da bringt mich gerade was ins Grübeln. Weiterlesen »
Geistige Hilflosigkeit in Wissenschaft und Politik
Ich habe in letzter Zeit eine Beobachtung immer wieder gemacht, sowohl in der Wissenschaft, als auch in der Politik. Weiterlesen »
“Politische Experten”
Ich habe mich ja kürzlich schon darüber aufgeregt, wer in der Politik alles als (Internet-)Experte ausgegeben wird. Weiterlesen »
Der Gebrauch eines Web-Proxies soll strafverschärfend sein
Das soll eine Richtlinie in den USA werden.
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Der Wahlkampf, die Wähler und die Verfassung
Und wieder einer, der die Verfassung über den Haufen werfen will – und damit vielleicht zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Nämlich Wahlkampf machen und die Verfassung loswerden. Weiterlesen »
Kryptographie in der Rechtsprechung: Hash-Summen
Eine hochinteressante Entscheidung des LG Frankenthal über den Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 Urhebergesetz. Weiterlesen »
“In Norwegen geht’s doch auch…”
Über den Unterschied zwischen Informationsfreiheit und Kinderpornographie. Weiterlesen »
Internet-Abzocke, Variante 5347…
Im Blog von Beck wird gerade eine (eigentlich nicht) neue Variante der Internetabzocke beschrieben. Weiterlesen »
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Analyse zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet KBekG
Meine erste Analyse des ersten Entwurfs. Weiterlesen »
“Mehr Kriminalität durch Milde”
Im juristischen Beck-Blog habe ich einen Hinweis auf einen interessanten Artikel in der FAZ gefunden. Weiterlesen »
Der “Überall-Experte”
Da hatte ich doch gerade vorgestern erst was über die Inflation der Experten geschrieben. Nun bringt der SPIEGEL was über den universellen “Überall-Experten” der SPD. Und – schöner hätt ich ihn mir nicht aussuchen können – mit ordentlicher Kritik an seinem professoral-herablassenden Überheblichkeitsgetue und der Einbildung, daß Veröffentlichungen und C4-Rufe ein überragender Befähigungsnachweis wären. Paßt genau in mein Beuteschema. 🙂
Weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit
Weitere Anzeichen dafür, daß die Demokratie nur eine Episode des späten 20. Jahrhunderts war und inzwischen immer mehr abgeschafft wird. Weiterlesen »
Die Bahn und § 206 StGB – Unterdrückung von Nachrichten
Es wird immer schöner. Weiterlesen »
Déjà-vu: Die Bahn spioniert und filtert E-Mail…
…nach den Methoden der Uni Karlsruhe. Weiterlesen »
“brutal teen movies” auf CSU-Politiker-Seite
Auch das noch: Die Sueddeutsche Zeitung behauptet, auf der ehemaligen (!) Webseite eines CSU-Politikers befänden sich nun brutale Pornofilme russischer Bauart mit zumeist jugendlichen Akteuren. Ich weiß nicht, ob das stimmt. Ich trau mich ja nicht, die Seite anzuschauen, um mir eine eigene Meinung zu bilden. Sonst gelte ich ja dann auch noch als Jugend-Porno-Konsument.
Hausdurchsuchungen wegen Wikileaks bzw. Kinderpornosperrlisten
Bedenkliche Sachen gehen da vor sich. Weiterlesen »
Von Kinderpornosperren und Dementis…
Nur mal so zur Übersicht: Weiterlesen »
Bundesinnenminister Schäuble
bereitet mir immer mehr Falten auf der Stirn. Weiterlesen »
‘The first rule of censorship is that you cannot talk about censorship.’
Interessanter Streit aus Australien: Weiterlesen »
Merkel verspricht Steuersenkungen
Im Nachgang zum Eintrag über den Dollar, Merkels Verweigerung der Steursenkung und die Kalte Progression habe ich nun das gefunden: Weiterlesen »
Über die Staatsanwaltschaft Karlsruhe
sollte man dieser Tage einiges wissen. Ein Beitrag zur Meinungsbildung. Weiterlesen »
Fragwürdige Praxis der Kommunikationsüberwachung
Ich halte die derzeitige Praxis der Kommunikationsüberwachung nach §§ 100a ff. StPO und 113 TKG für zunehmend fragwürdig. Weiterlesen »
OLG München: Urheberrecht “kompliziert und unübersichtlich”
Wenn wir heute schon bei den juristischen Blog-Einträgen sind, machen wir noch einen Dritten. Während die ersten beiden von heute Schelte für Oberlandesgerichte enthielten, gibt’s diesmal ein Lob. Weiterlesen »
“Dummschwätzer!” – legalisiert
Endlich ist es höchstrichterlich bestätigt, daß man jemanden, der dumm daherschwätzt, auch als Dummschwätzer titulieren darf. Ein Blick auf unsere Gesellschaft. Weiterlesen »
Zersetzung des Rechtsstaates durch die Gerichte
Ich beobachte und höre zunehmend, daß immer mehr Fälle vorkommen, in denen es gerade die Richter und die Gerichte sind, in denen der Rechtsstaat von innen heraus zersetzt wird. Hier ein neuer Fall. Weiterlesen »