Der Angriff läuft an, der Staat ist unterwandert, die Schläfer werden aktiv, die Staatszersetzung ist in vollem Gange. Weiterlesen »
Die Zersetzung des Verfassungsgerichts von Brandenburg
Ich hatte das ja schon erwähnt, dass ich die Personalie grotesk finde, Weiterlesen »
Krieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…
…und wer sie verteidigt. Eine Frage der Demokratie. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und der öffentlich-schlechtliche Rundfunk
Eine Anmerkung zu einem Aspekt: Weiterlesen »
Frau Baer erklärt Flüchtlingen das Bundesverfassungsgericht
Ich hätte da ein paar Anmerkungen. Weiterlesen »
Das marxistische Bundesverfassungsgericht
Noch etwas zum Staatsorganversagen. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die Google-Youtube-Facebook-Zensur: Der Tod des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes?
Manchmal muss man Verfassungsgerichtsentscheidungen kreativ lesen.
Ich denke, das Bundesverfassungsgericht hat heute – ohne es selbst zu merken – das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erledigt.
Steht die nächste eingekaufte Fake-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bevor?
Das stinkt doch schon wieder meilenweit nach Streitfallfälschung am Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen »
Verfassungsgerichtsentscheidung zur Meinungsfreiheit
Sollte man kennen. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht driftet nach links – noch mehr nach links
Sogar die Süddeutsche bemängelt inzwischen, dass das Bundesverfassungsgericht aus dem Gleichgewicht eiert und nach links wegkippt. Ein CDU-Richter würde durch einen Grünen ersetzt.
Panzert man ein ein linkes Bundesverfassungsgericht gerade gegen wechselnde Mehrheiten?
Über die Verfassungs-Junta habe ich einiges geschrieben. Nun weist mich ein Leser darauf hin, dass es Anzeichen gibt, dass die sich von einer demokratischen Entwicklung abkoppeln und gegen den Souverän panzern wollen. Weiterlesen »
Ein Verfassungsgericht, das seine Kompetenzen überschreitet
Wenn sogar Verfassungsrichter vor Verfassungsrichtern warnen. Weiterlesen »
Zur Juristen-Junta und dazu, wie Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen gemacht werden
Diverses Feedback von Lesern zum Artikel über das Bundesverfassungsgericht: Weiterlesen »
Die große schmutzige Verfassungsgerichtszirkusshow
Über das Zusammenwirken von Justiz, Bundesverfassungsgericht und Presse.
Oder: Wie das Verfassungsorgan Bundesverfassungsgericht vollends zur Kasperlebude a la „Wetten dass!?” wird. [Nachtrag 2] Weiterlesen »
Stunk und Korruption am Bundesverfassungsgericht
Da rumort’s offenbar gewaltig in dem Laden. Und es hat so ein Aroma nach Susanne Baer. Weiterlesen »
Die Sabotage des Bundesverfassungsgerichts von innen
Über die Prioritäten des Bundesverfassungsgericht im Allgemeinen und der Verfassungsrichterin Susanne Baer im Besonderen. Weiterlesen »
Bereitet das Bundesverfassungsgericht die Zersetzung der Demokratie vor?
Reaktionen auf meinen Voßkuhle-Artikel. Weiterlesen »
War die 3.-Geschlecht-Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung der totale Fake?
War das mehr als nur Vettern-Rechtsprechung und Richtern in eigener Sache? Ist die Sache noch viel, viel böser? [Nachtrag] Weiterlesen »
Ein Freundeskreis des Bundesverfassungsgerichts
Die Leser waren noch fleißig und haben mir noch ein paar Fundstücke und Anmerkungen zur Für-gute-Freunde-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugeschickt. Mir ist auch noch was eingefallen. Weiterlesen »
Spuren einer Wellness-Verfassungsgerichtsentscheidung
Ein paar Leser waren heute fleißig und haben noch ein paar Querverbindungen zur gestrigen Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zum „3. Geschlecht” zusammengesucht. [3 deftige Updates] Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die „Dritte Option”
Aha. Da lag ich mit meiner Einschätzung wohl richtig. Schöner Korruptionskreislauf. [Update] Weiterlesen »
Verfassungsgericht strohdoof
Ein Verfassungsorgan, das an seinen Aufgaben scheitert. Mein Kommentar zur Entscheidung über das „dritte Geschlecht”. [Nachtrag Datenschutz] Weiterlesen »
Junk Science und die geistige Verfassung des Verfassungsgerichts
Aktuelle Erkenntnis über Geldflüsse. Weiterlesen »
600 Euro Missbrauchsgebühr beim Bundesverfassungsgericht
Das ist auch mal ne Ansage zu Maßstäben des Verfassungsrechts: Weiterlesen »
Das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat entschieden…
Neues vom geistig-demokratischen Verfall unserer Verfassungsgerichtsbarkeit. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht heuchelt wieder (und die FAZ macht mit)
Ich hätte ja fast gesagt, die heucheln, ohne rot zu werden. Aber die haben ja sogar rote Kittel dafür. Weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht dankt ab
Ich bin offenbar nicht der einzige, der die Karlsruher Operettenbude für absurd hält. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht zur Freiheit der Meinung, vergewaltigt worden zu sein
Heute haben mich viele Leute auf eine aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hingewiesen. Weiterlesen »
Heiko Maas, das Bundesverfassungsgericht und der feministische Korruptionskreislauf
Wahnsinn, was da schon wieder für eine Drecksnummer abläuft – und wie kaputt in Deutschland Rechtsprechung, Gewaltenteilung und Presse sind. Das ist nicht mehr auszuhalten. [Nachtrag – Huahaha!] Weiterlesen »
Elektrisierend: Neuer Rechtsbeugungsaspekt zum Bundesverfassungsgericht
Ein Insider hat mir was erklärt, das hat mich schier aus den Socken gehauen. Nachtrag Weiterlesen »