Ist Euch mal aufgefallen, wie schnell, wendig, geräuschlos die Dame ihre Standpunkte, ihre Ansichten und ihre Auffassungen davon, was richtig ist, ändert und ins Gegenteil dreht? Weiterlesen »

Zwei Quellen dazu. Weiterlesen »

Geliefert wie bestellt. Weiterlesen »

Es ist einfach unglaublich, wie dieses Land hier filettiert und ausgeplündert wird. Weiterlesen »

Vom Schwachsinn und der Maßstabsdiversität unserer Zeit. Weiterlesen »

Der Thüringer Landtag hat auch meine Stellungnahme online gestellt. [Nachtrag] Weiterlesen »

Eine Parallele. Weiterlesen »

Jurist hätt’ ich werden sollen.

Nun habe ich schon so viel über Rundfunkrecht, die Rundfunkbeiträge und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Beitragserhöhung geschrieben und habe dazu auch gerade zum dritten Mal eine Stellungnahme als Sachkundiger für einen Landtag geschrieben. Aber in Kassel kann man über die BVerfG-Entscheidung in Jura promovieren. Zumindest soweit ich nach erstem Überfliegen gesehen habe, hat sie nicht einmal gemerkt, dass das BVerfG betrogen hat, weil das gesetzlich vorgeschriebene KEF-Verfahren nicht vollständig durchgeführt worden war und eine Beitragserhöhung verfahrensrechtlich nicht möglich war.

Mal eine ganz andere Sicht auf die Dinge.

Vielleicht ist es gut, dass man die Kernkraftwerke gerade noch rechtzeitig abgeschaltet hat. Weiterlesen »

Ich hatte doch vorhin über dieses neue Zensurgesetz geschrieben. Es gibt neue Erkenntnisse. Weiterlesen »

Und der nächste Angriff auf unser Rechtssystem. Weiterlesen »

Ein Leser hat gerade einen Gedanken bei mir losgetreten. Weiterlesen »

Was für eine Mafia. Weiterlesen »

Nachtrag zum Spott von gestern. [Nachtrag] Weiterlesen »

Da scheint sich auch ein großer Krach anzubahnen. Weiterlesen »

Ob sie will, oder nicht.

Aktuelles aus dem IT-Recht: DNS-Sperre bei Raubkopien.

Und wieder mal der einschlägig bekannten Verfassungsmafia „Gesellschaft für Freiheitsrechte“. Stinkt nach „strategischer Prozessführung“. Weiterlesen »

Ah, hier ist das „Urteil“: Weiterlesen »

Über unfähige Professoren im Allgemeinen und die am Bundesverfassungsgericht im Besonderen unter noch besondererer Berücksichtigung der Ex-Verfassungsrichterin und Gender-Jura-Professorin Susanne Baer.

Oder: Was für einen Mist uns deutsche Geisteswissenschaftsprofessoren auftischen.
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Unglaublich, was die wieder für einen Mist raushauen. Weiterlesen »

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht. Weiterlesen »

Ein Leser erhebt gerade schwere Vorwürfe, dass ich nicht so schreibe, wie er das gerne haben möchte. Weiterlesen »

Oha.

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Ein Leser, der beides studiert hat, schreibt mir. Weiterlesen »

Wie oft habe ich das im Blog schon geschrieben, dass die Regierung immer wieder versucht, Grundrechte ins Gegenteil zu verdrehen und als Recht des Staates gegen den Bürger darzustellen? Weiterlesen »

Geht das nur mir so? Weiterlesen »

Wo und wie meines Erachtens gerade juristisch geschummelt wurde. [Update] Weiterlesen »

Während man uns zur Ablenkung den Humbug vom Reichsbürgerputsch vorhampelt, attackieren die Systemlinken weitere Grundrechte. Weiterlesen »

Wie die Regierungsparteien durch die Hintertür ihre Propagandisten mit Geld vollpumpen. Weiterlesen »

Die große Bundesinnenverarsche. Oder sollte man sagen: Eine Bundesfaeserette? Weiterlesen »

Nur, um hier nochmal klarzustellen, dass es Nancy Faeser und die SPD sind, die hier gegen Recht, Verfassung und Demokratie putschen. Weiterlesen »